Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Gewährung eines zinslosen Darlehens für den Erwerb einer Fahrerlaubnis

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Eingliederungshilfe; Zinsloses Darlehen zur Finanzierung des Erwerbs einer Fahrerlaubnis der Klasse B; Sicherung der Teilhabe am Arbeitsleben

• rechtsportal.de

  Eingliederungshilfe

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Anspruch eines schwerbehinderten Menschen auf Kostenübernahme für den Führerschein Klasse B

Verfahrensgang

• SG Kassel, 25.02.2016 - S 11 SO 9/15
• LSG Hessen, 10.05.2017 - L 4 SO 63/16
• BSG, 17.08.2017 - B 8 SO 46/17 B

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 23.08.2013 - B 8 SO 24/11 R

  Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Übernahme der Kosten für den …

  Auszug aus LSG Hessen, 10.05.2017 - L 4 SO 63/16

  Das ergibt sich nicht nur aus der praktischen Erfahrung seit Abschluss des ersten diesbezüglichen Beschäftigungsvertrags mit Wirkung ab 1. März 2011 (siehe zur Berücksichtigung der bisherigen Vorgehensweise bei der Beurteilung der Frage, ob ein Behinderter auf ein Kraftfahrzeug angewiesen ist, BSG, Urteil vom 23. August 2013 - B 8 SO 24/11 R).
• BSG, 20.04.2016 - B 8 SO 5/15 R

  Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Erstattung von …

  Auszug aus LSG Hessen, 10.05.2017 - L 4 SO 63/16

  Insoweit teilt der Senat die Ansicht des Beklagten, dass es sich um eine subsidiäre Rechtsgrundlage handelt, für die eine andere Bedarfslage als eine der im Dritten bis Neunten Kapitel des SGB XII bereits speziell normierten Lebenssituationen vorliegen muss (das BSG spricht in ständiger Rechtsprechung von einer "atypischen Bedarfslage"; siehe zuletzt Urteil vom 20. April 2016 - B 8 SO 5/15 R, SozR 4-3500 § 18 Nr. 3 m.w.N.).
• SG Kassel, 25.02.2016 - S 11 SO 9/15

  Auszug aus LSG Hessen, 10.05.2017 - L 4 SO 63/16

  Nach zwischenzeitlichem Ruhen ist das Verfahren unter dem Aktenzeichen S 11 SO 9/15 fortgesetzt worden.

• LSG Baden-Württemberg, 30.11.2021 - L 11 R 3206/20
  Da es der Klägerin nach alledem bereits an den persönlichen Voraussetzungen des § 3 KfzHV fehlt, kommt die Gewährung von Kraftfahrzeughilfe als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben auch unter Annahme eines besonderen Härtefalls oder als Darlehen nicht in Betracht, weil die insoweit einschlägige Rechtsgrundlage des § 9 KfzHV hiervon keine Ausnahme zulässt (vgl LSG Hessen 10.05.2017, L 4 SO 63/16, juris Rn 22).